Die Europäische Kommission hat am 7. November 2018 eine Mitteilung über ihr zukünftiges Vorgehen zum Schutz von Bürgern und Umwelt vor endokrinen Disruptoren vorgestellt, also Stoffen oder Kombinationen von Stoffen, die sich schädlich auf das Hormonsystem auswirken können. Besonderes Augenmerk soll dem Schutz von Föten und Menschen in der Pubertät dienen.
Wie die Mitteilung beschreibt, hat sich der Stand der Wissenschaft seit Vorstellung der letzten Strategie der Kommission zu endokrinen Disruptoren im Jahr 1999 stark weiterentwickelt. Die EU hat seither verschiedene Forschungsprogramme gefördert und einzelne Schutzregelungen erlassen. So finden sich zahlreiche sektorale Regelungen u. a. in der EU-Gesetzgebung zu Medizinprodukten, Chemikalien, Pflanzenschutzmitteln, Bioziden und Wasser. Jedoch fehlt es an einer kohärenten, umfassenden Regelung, die auch Bereiche umfasst, für die es derzeit keine spezifische Regelung zu endokrinen Disruptoren gibt, etwa Spielzeug, Kosmetika oder Materialien mit Lebensmittelkontakt. Einen solchen gesetzgeberischen Rahmen möchte die Kommission schaffen.
Mangels einer horizontalen Regelung existiert eine Definition endokriner Disruptoren nur für die Bereiche Pflanzenschutzmittel und Biozide. Diese Definition sollte nach dem Willen der Kommission auch der künftigen umfassenden Regelung zugrunde liegen.
Zu klären ist auch, ob das künftige System auf einem Verbot mit begrenzten Ausnahmen (wie bei Bioziden und Pflanzenschutzmitteln) oder einem Zulassungsprinzip (wie bei Chemikalien) beruhen soll.
Konkret sind folgende vier Maßnahmen geplant:
- Vor einem entsprechenden Gesetzgebungsvorschlag soll eine umfassende Folgenabschätzung durchgeführt werden, die auch eine öffentliche Konsultation beinhalten soll
- Unterstützung der OECD in der Entwicklung internationaler Prüfleitlinien
- Schaffung eines jährliches „Forums zu endokrinen Disruptoren“ zum fachlichen Austausch zwischen der Kommission und Interessenträgern
- Einrichtung eines Internetportals mit Informationen für Bürger
Pressemitteilung der Kommission, 7. November 2018 (DE):europa.eu/rapid/press-release_IP-18-6287_de.htm
Mitteilung COM (2018) 734, 7. November 2018 (DE):ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2018/DE/COM-2018-734-F1-DE-MAIN-PART-1.PDF